Ab Trennung der Eheleute bis zur rechts­kräf­tigen Scheidung kann ein Ehegatte Trennungs­un­terhalt beanspruchen. Dessen Ermittlung erfolgt in drei Schritten:

  • Ermittlung des Unterhaltsbedarfs des unterhaltsberechtigten Ehegatten
  • Ermittlung der Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten
  • Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen

Grundlage der Bedarfs­er­mittlung sind die ehelichen Lebens­ver­hält­nisse. Der Unter­halts­bedarf eines Ehegatten richtet sich nach den gemein­samen Einkünften der Eheleute. Bei einer Doppel­ver­die­nerehe ergibt er sich also aus der Summe der beider­sei­tigen Netto­ein­künfte. Die gemein­samen Netto­ein­künfte der Eheleute abzüglich der berück­sich­ti­gungs­fä­higen Verbind­lich­keiten werden je zur Hälfte zwischen den Eheleuten aufge­teilt.

Im zweiten Schritt wird die Bedürf­tigkeit des Unter­halts­be­rech­tigten geprüft. Bedürftig ist ein Ehegatte nur dann, wenn er seinen zuvor ermit­telten Unter­halts­bedarf nicht durch eigene Einkünfte decken kann. Die Differenz zwischen dem ermit­telten Bedarf abzüglich der eigenen Einkünfte des Berech­tigten ergibt die Höhe der Bedürf­tigkeit und damit die Höhe des Unter­halts­an­spruchs.

Im dritten Schritt ist zu prüfen, ob der Unter­halts­pflichtige auch in der Lage ist, den Unterhalt aus seinem Netto­ein­kommen zu zahlen. Das ist beim Trennungs­un­terhalt nur dann der Fall, wenn die nach Unter­halts­zahlung verblei­benden Einkünfte noch seinen eigenen Bedarf decken. Das heißt, er muss seinen eigenen Lebens­un­terhalt nach Zahlung von Kindes- und Trennungs­un­terhalt noch bestreiten können. Beim Ehegat­ten­un­terhalt steht dem Unter­halts­pflich­tigen ein Selbst­be­halts­betrag von monatlich 1.100 € zu, der ihm nach Unter­halts­zahlung noch verbleiben muss. Unter Umständen kann daher der Unter­halts­be­rech­tigte nicht seinen vollen Unterhalt beanspruchen, wenn der Zahlungs­pflichtige seinen Lebens­un­terhalt nicht mehr aus seinem verblei­benden Netto­ein­kommen bestreiten kann.

Ein wirksamer Verzicht auf laufenden und künftigen Trennungs­un­terhalt ist nicht möglich. Dies gilt sowohl für einen vollstän­digen als auch für einen teilweisen Verzicht.

Trennungs­un­terhalt kann vom Unter­halts­pflich­tigen auch rückwirkend verlangt werden. Aller­dings erst ab dem Zeitpunkt, in dem er aufge­fordert wurde, Trennungs­un­terhalt zu bezahlen oder Auskunft über seine Einkünfte zur Berechnung des Unter­halts­an­spruchs zu erteilen. Der Unter­halts­be­rech­tigte sollte daher den Trennungs­un­terhalt oder den Auskunfts­an­spruch umgehend nach der Trennung schriftlich geltend machen. Sonst ist der Unterhalt für die vergan­genen Monate verloren. Ihre Famili­en­an­wälte beraten Sie gerne darüber, wie diese Auffor­derung richtig formu­liert wird, damit Ihnen keine berech­tigten Ansprüche entgehen.

Zur Berechnung des Unter­halts­an­spruchs sind Eheleute verpflichtet, sich gegen­seitig über ihr Einkommen und Vermögen Auskunft zu erteilen und diese zu belegen. Bei Einkünften aus nicht selbstän­diger Arbeit wird in der Regel die Vorlage der letzten 12 Gehalts­be­schei­ni­gungen sowie der letzten Steuer­er­klärung und des letzten Steuer­be­scheids verlangt.

Wegen der schwan­kenden Einkünfte aus selbstän­diger Tätigkeit erstreckt sich dort die Auskunfts­pflicht über die letzten Jahre. In der Regel müssen u. a. die Bilanzen oder Gewinn- und Verlust­rech­nungen für die letzten Jahre sowie die dazuge­hö­rigen Einkom­men­steu­er­er­klä­rungen und Einkom­men­steu­er­be­scheide vorgelegt werden.

Der Zeitraum, für den Trennungs­un­terhalt beansprucht werden kann, endet mit der Rechts­kraft der Scheidung. Danach besteht mögli­cher­weise ein Anspruch auf nache­he­lichen Unterhalt.

Die Höhe des Trennungs­un­ter­halts kann sich im Laufe der Zeit ändern – z. B. durch

  • Änderung der Einkünfte des Ehegatten etwa wegen Arbeitslosigkeit, Beförderung oder Krankheit
  • Wegfall von berücksichtigten Verbindlichkeiten
  • Erhöhung oder Wegfall des vorrangig in Abzug gebrachten Kindesunterhalts
  • neue gleichrangige Unterhaltslasten für den Unterhaltspflichtigen, z. B. für ein Kind aus einer neuen Partnerschaft